Leipheim, 09.12.2005
Generalkonsul Rooney bei der Europa-Union
Heiße Debatte über Werte und Pflichten
Dr Gerhard Böck und Generalkonsul Matthew Rooney beim Diskussionsabend in Leipheim.
Thema: Europa und Amerika: Gemeinsame Werte – gemeinsame Pflichten?
Leipheim. "Europa und Amerika: Gemeinsame Werte - gemeinsame Pflichten?" war das Thema. Zuerst forderte der Amerikanische Generalkonsul Matthew Rooney seine zahlreich versammelten Zuhörer zu einer gemeinsamen "Analyse der Problematik in der Welt" auf und begann seine Ausführungen mit einer demokratie-historischen Rückschau. Seit nunmehr 230 Jahren existiere eine rechtsstaatliche Verfassungsdemokratie auf der Welt. Da sich die Welt aber inzwischen geändert habe, müsse man neue Wege gehen. In den zurückliegenden 230 Jahren habe es große Krisen - von Napoleons Feldzügen quer durch Europa bis zum Unabhängigkeitskrieg in Nordamerika - gegeben, dennoch seien die verfassungsrechtlichen Rahmenbedintgungen stabil geblieben. Der Eindruck die USA werfe heute unter der geänderten Weltlage alle (demokratischen) Werte über Bord, täusche. Amerika befinde sich nach wie vor "auf dem Weg einer selbsttragenden demokratischen Tradition", die sich immer wieder erneuere. Die amerikanische Verfassung sei kürzer als der europäische Verfassungsentwurf. Sie konstituiert eine "gewollte Spannung" zwischen Legislative, Exekutive und Judikative und erzeuge so ein "dynamisches Gleichgewicht". Ausgehend von dieser Basis müsse man einmal auf die letzten 15 Jahre zurückschauen. Seit Anfang der neunziger Jahre habe es viele Änderungen gegeben. Konfliktfelder seien weggefallen. Mit dem 2+4 -Abkommen von 1994 seien die russischen Truppen von deutschem Boden abgezogen worden. Der kalte Krieg ist vorbei. Strukturen, die dazu geschaffen wurden mit Problemen des kalten Krieges fertigzuwerden wie z.B. die Nato, ??? , die Weltbank würfen nun die Frage auf was mit ihnen zu machen sei.Diese Frage müsse man sich stellen, auch in Bezug auf die UNO, die sich aus der Kolonisierung ergeben habe.
Die kolonialen Probleme hätten wir hinter uns. Uns stellte sich nun die Frage, was wir mit der UNO, was mit der Nato machen sollen? Diese hätten nun eine andere Rolle als bisher zu übernehmen. Der bisherige " Umbau der Nato", sei ja schon "ein großer Erfolg". Im Zusammenhang mit der Balkankrise habe die Nato zum erstenmal eine Rolle außerhalb des Natogebietes angenommen. Die Nato kann und muß insbesondere nach Osten und Südosten eine wichtige Rolle spielen. Damit ginge eine Umstrukturierung der Streitkräfte einher. Die GASP
(Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ) sei das Pendant zur Nato. Dies habe es vor 10 Jahren noch nicht so gegeben. Deshalb müsse die Partnerschaft zwischen Nato und EU mit neuen Inhalten gefüllt werden. Gespräche müssten als "Single level Dialog" zwischen Nato und EU geführt werden, um eine gemeinsame Agenda zu globalen Fragen zu entwickeln. Europas Haltung läßt sich vereinfachen: Iran? Eher nein! Afghanistan eher ja! Irak? Nein! Aktuelle Frage ist auch, ob die Nato im Sudan eine Rolle spielen will - ein Thema, das nicht eindeutig zu beantworten sei. Die Lösung wird sich im Kontext des Nato-Umbaus finden. Man wird eine neue Rolle der Nato im politischen Kontext in und um Europa finden.
Neues globales Thema: Entwicklungsländer
Zur Zeit stehe eine neue WTO-Verhandlungsrunde (Doha-Runde) über die Öffnung der globalen Märkte an, damit Entwicklungsländer Fuß in den globalen Märkten fassen können. Als Ergebnis müsse errreicht werden, daß Schranken fallen., auch bei den Entwicklungsländern untereinander,. Denn 70% der Zölle zahlten sie wiederum an andere Entwicklungsländer, was zu unsinnigen Kostensteigerungen führe. Die Verzerrungen an den Agrarmärkten seien das größte Problem für die Entwicklungsländer. Am Beispiel Reisanbau in der Elfenbeinküste, wo ideale Wachstumsbedingungen vorlägen, erläuterte Rooney die Chancenlosigkeit gegenüber subventioniert gewonnenem Reis aus Europa und Amerika. Dies führe dazu, daß die Entwicklungsländer kein Interesse an der Globalisierung hätten, denn sie sähen nur Märkte, die für sie verschlossen seien. Verwerfungen in und durch diese Länder wie Migration, Aids, Frustration, mittelbar Terrorismus unterwörfen auch Hilfs- und Verbesserungsstrategien den Aspekten der Sicherheitspolitik, denn: diese Länder fühlten sich blockiert.
Quizfrage: Hat Bush-Administration Entwicklungshilfe erweitert?
Der Referent legte dar, daß herkömmliche Muster der Entwicklungshilfe nicht die notwendigen Ergebnnisse gebracht hätten. Bisher habe man Entwicklungshilfe zu sehr nach politischen Kriterien vergeben: wer unterstützt mich in den Gremien der UNO? Wer hat Truppen im Irak? Aber dieser Weg habe nicht funktioniert.
Daher müsse man ein neues Schema gegen Korruption auflegen. Nach Darlegung der amerikanischen Sichtweise stellte Rooney die provozierende Frage an seine deutschen Zuhörer, wer denn glaube ob die Bush-Administration daher die Ausgaben für Entwicklungshilfe erhöht hätte. Skeptisches Raunen ging durch die Menge. Bush habe die Entwicklungshilfe von bisher 10 Mrd Dollar auf 19 Mrd. fast verdoppelt.
Es greife künftig ein neuer Mechanismus: Die Entwicklungsländer sollten finanzielle Hilfen wird nach folgendem Modell erhalten: Die Hälfte erhalten sie weiterhin nach bisherigem Muster. Der Rest soll einer Bewertung durch Angehörigfe von NGOs, der Weltbank usw. nach folgenden Kriterien unterzogen werden: Wieviel wird in diesem Land z.B. für Impfungen ausgegeben, wieviel für Gesundheit insgesamt, wieviel in die Bildung von Mädchen investiert, wieviel in die Korruptionsbekämpfung (ausgehend von Zahlen von Transparency International , Sitz in Berlin).
Gemäß diesen Kategorien gestaltet sich der Scheck (auch die UNO-Unterstützung) den dieses Land in die Staatskasse bekommt. Weitere Unterstützung damit Entwicklungsländer in der Globalisierung Fuß fassen können, sind die Hilfe für Messe-Beteiligungen. Auch werden WTO-Verhandler unterstützt und gefördert.
Amerika und Kyoto
Zum Punkt Klima-Politik der Vereinigten Staaten führte der Generalkonsul aus, daß diese gar nicht so schlecht sei, wie sie sich anhöre. Zwar nicht 90 - 0 (?), wenn nicht auch China und Indien. Außerdem wären marktähnliche Mechanismen nicht vorgesehen. Kyoto werde sowieso nur von Deutschland, England (?) und Schweden eingehalten. Von den anderen nicht. Die spanischen Emmissionen seien 50% (als 100????). Die von Kanada 15% höher als erlaubt Im übrigen seien die USA sehr wohl auch Umweltschützer. Als Beleg führte Rooney an, daß der erste Nationalpark der Welt schon 1874 in den USA gegründet worden sei, der erste europäische aber erst 1971n in der Schweiz. Die ersten Unmweltgesetze seien 1918 in den USA erlassen worden. In Europa aber erst 1971. Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung betrage in den USA ebenso wie im "alten Europa" 6%. Da Amerika nicht so dicht besiedelt wie Europa sei, machten auch Massenverkehrsmittel nicht soviel Sinn. Aber das liege an nicht s anderem als an der Struktur des Landes.
Europäisch-amerikanische Agenda
Rooney: "Wir können eine gemeinsame (europäisch-amerikanische) Agenda entwickeln.". Das hätte man ja auch in der Vergangenheit immer wieder getan. Stoff gebe es genügend. Die Unterschiede in den Strukturen und Vorstellungen waren auch in der Vergangenheit immer sehr stark. Dennoch sei man zu guten Ergenbissen gekommen.
Wir foltern nicht!
Danach kamen die Zuhörer zu Wort.Ein Zuhörer warf dem Generalkonsul vor, über alles geredet aber eins ausgespart zu haben: CIA-Entführungen nach Afghanistan. Amerika werde als moralischer Führer nicht mehr ernst genommen.
Rooney darauf:" Es ist eigenartig, daß wir das sagen müssen. Aber definitiv: Wir foltern nicht!". Zu Abu Graib bemerkte der Generalkonsul: die amerikanische Regierung hat diese Untaten als Verbrechen bezeichnet und es wurde entsprechend ermittelt. Als die Fotos publiziert wurden, seien die Ermittlungen schon abgeschlossen gewesen. Die sechs Gefreiten ("Die sechs die den Krieg verloren haben!") seien verurteilt worden. Ihr Anführer habe 10 Jahre Haft bekommen. Darüberhinaus gebe es aus Abu Ghraib keinen (weiteren) Folterbeleg.
Vorbildmacht
Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz hielt es für wünschenswert, wenn eine "Vorbildmacht" wie Amerika eine weltumfassende Idee, wie das Kyoto-Abkommen mittragen oder sogar als Impulsgeber vorantreiben würde. Außerdem wollte sie gerne wissen, was denn die Entscheidungskriterien seien, "wenn die Nato in ein Gebiet reingehen" wolle.
Rooney verteidigte die amerikanische Haltung als Pragmatismus: "Wenn wir glauben, daß etwas nicht funktioniert, dann machen wir es nicht.". Aber die Amerikaner seien, trotz anderer Vorstellungen, immerhin Teilnehmer der Kyoto-Runde. Zu den künftigen Einsatzkriterien der Nato erklärte der Generalkonsul, daß dies jeweils Einzelfallentscheidungen seien und dass es davon abhänge, wo eine Zusammenarbeit möglich sei. In Afghanistan sei dies zwar noch nicht möglich gewesen, aber dafür beschäftige sich die Nato jetzt intensiv mit Afghanistan. Was den Irak betrifft, gäbe es eine Zwischenvereinbarung die irakische Regierung nach Kräften zu unterstützen. So bildet die Nato hier Streit- und Sicherheitskäfte aus. Was den Sudan betrifft, so ist die Lage durch die Verwicklung ehemaliger Kolonialreiche, wie z.B. Großbritannien, sehr schwierig. Man versuche hier der Afrikanischen Union zu helfen sich weiterzuentwickeln. Regelrechte (Eingreif-)Kriterien gebe es nicht. Das hänge jeweils von der "Brisanz der Thematik", der öffentlichen Meinung und von der kolonialen Vergangenheit ab.
Guantanamo kein rechtsfeier Raum
Ein Leipheimer Bürger wollte wissen, was mit Guantanamo sein. Rooney bezeichnete dies als schwieriges Thema, weil viele glaubten, daß die Gefangenen sich dort im rechtsfreien Raum befänden und keinen Zugang zu Gerichten hätten. Dies sei aber nicht der Fall. Die Gefangenen hätten Zugang zu Militärgerichten und es seien auch schon viele freigekommen. Sie hätten inzwischen auch Anspruch auf Zugang ihrer Anwälte. Die Verfahren dieser Militärgerichte seien reformiert worden. Die Beweisführung erfolge inzwischen zunehmend öffentlich. Im übrigen habe der oberste amerikanische Gerichtshof inzwischen entschieden, daß Guantanamo kein rechtsfreier Raum sei und niemanden unbefristet festhalten dürfe. Die Menschen inzwischen zweieinhalb bis 3 Jahre dort und "man muß vermuten, daß der eine oder andere nicht dorthin gehört".
Keine Marktbeschränkung
Ein weiterer Teilnehmer kam nochmals auf Kyoto zurück. Das sei ein guter Anfang und wird auf Dauer schon wirksamer werden. Gerade eine Weltmacht hätte gut daran getan hier mitzumachen. Er wollte wissen, ob die Nicht-Unterzeichnung wirklich eine glückliche Entscheidung war.
Rooney antwortetete, daß für den Ausstoß von Treibhausgasen "nun zumindest ein Preis angelegt" worden sei und in London ein Markt für Ausstoßrechte existiere. Man könne nun fragen "Wieviel kostet eine Tonne Kohlendioxid?". Andererseit wollen die USA nicht akzeptieren, daß hier Marktmechanismen beschränkt werden.
Nachdem die Zeit schon fortgeschritten war sammelte Moderator Dr. Gerhard Böck nun die Anfragen, damit sie Generalkonsul Rooney in cumulo beantworten konnte.
Besonders die Entführung des aus dem Libanon stammenden Deutschen ElMasri, der in Afghanistan gefoltert wurde, sowie die Tatsache, daß im Irak keine Massenvernichtungsmittel gefunden wurden, obwohl deren Existenz zur Legitimation des Krieges gedient habe, waren Themen, die Fragen und Zweifel hervorriefen. Die Beseitigung des Diktators wäre auch militärisch anders, ohne Krieg, möglich gewesen, meinte ein Zuhörer. Ein anderer erinnerte an den Titel des Vortrages " Werte und Pflichten" und wollte ein Beispiel hören, das Europa und Amerika verbindet. Martin Greger, der Bezirksvorsitzende der Jungen Europäer kam nochmals auf Kyoto zurück und fragte nach dem Energieverbrauch. Ein ander meinte die USA wollten die Weltwirtschaft beherrschen, aber China liefe ihnen den Rang ab. Ob Amerika wirklich ein Interesse an einem starken Europa habe? Alois Hertle, der Kreisvorsitzende der Europa Union Neu-Ulm, fragte warum die USA mit ihren Zahlungen an die UNO so im Rückstand seien und wie sich die Todesstrafe in vielen Staaten der USA mit den gemeinsamen Werten vereinbaren lasse. In ganz Europa gebe es schließlich keine Todesstrafe mehr. Dr. Niemetz, der Kreisvorsitzende des AK Gesundheitspolitik der CSU, wollte wissen wie sich der in Amerika offenbar in Mode kommende Kreationismus mit unseren gemeinsamen Werten vertrage?
Rooney ging auf alle Fragen ein.
Der Fall Al Masri werde gerade gerichtlich verhandelt. Deshalb sei Zurückhaltung angesagt. Das Verfahren werde seinen Verlauf nehmen und zu einem Ergebnis kommen.
Was die Massenvernichtungswafffen im Irak betrifft, so "habe man wohl nicht ganz klar kommuniziert, worum es ging". Die USA sähen den Irak-Krieg im Zusammenhang mit einem nun 12-jährigen Konflikt, vom Einmarsch der Iraker in Kuwait, verbunden mit Entführungen, Folter, Massaker, geschändeten Museen, angezündeten Ölfeldern. Vor zölf Jahren hätten die UNO die zweite (die erste war für Korea) Kriegserklärung in ihrer Geschichte erlassen. Schon vor Kuwait hätte die UNO den Krieg genehmigt und es sei nie zu einer Aufhebung, sondern lediglich zu einem Waffeenstillstand mit Auflagen gekommen. Gegen diese Auflagen habe Sadam Hussein permanent verstoßen. Nach der Entdeckung von Spuren von Massenvernichtungsmitteln durch die UNO-Inspektoren hätten die Iraker immer wieder zweideutige Erklärungen abgegeben, wie z. B. beim Nachweis von Restren des VX-Gases.
Die Frage nach einem Beispiel gemeinsamer Werte und Pflichten beantwortete Rooney mit: "Demokratie, das ist unser gemeinsamer Wert und die gemeinsame Pflicht ist, sie zu verteidigen".
Zur Todesstrafe gebe es auch in Amerika rege Debatten und den Antrag sie abzuschaffen. Sie existiert, weil sie die Verfassung nicht ausschließt und die einzelnen Staaten frei in ihrer Gesetzgegbung seien.
Die Erklärungsmodelle des Kreationismus fand Rooney, trotz seines bekennenden Christentums, auch nicht nachvollziehbar. Seiner Meinung sei diese Debatte schon vor hundert Jahren abgeschlossen worden.
1921 habe ein amerikanisches Gericht festgestellt, daß diese Haltung keine Wissenschaft sei. Das aufkommen des Kreationismus erklärt er sich mit dem Wunsch der Amerikaner nach berechenbaren Dingen, um mit festgefügten Glaubensvorstellungen die Unwägbarkeiten der Wissenschaften auszugleichen. An dieser Diskussion in Amerika kämen die ausgeprägten Vor- und Nachteile der föderalen Struktur in Amerika sehr klar zum Vorschein, denn die Staatsbezirke (Counties) seien für die Schulen zuständig.
Zu unterschiedlichen Sozialstaatsvorstellungen meinte Rooney nur:" Der beste Kündigungschutz ist ein florierendes Unternehmen". Das sei auch ein Glaubensbekenntnis.
Zu Kyoto nochmals: In den Entwicklungsländern ist der Energieverbrauch imSteigen begriffen. Man sollte darauf das Augenmerk lenken und bei der Betrachtung des Energieverbrauches diesen auf die Volkswirtschaft beziehen. Da die modernen Industriestaaten auf dem Weg zur Dienstleistunggesellschaft seien, fiele hier der Energieverbrauch in naher Zukunft eher ab.
Was die wirtschftliche Dominanz betrifft, so sei China jetzt noch kein wirklicher Herausforderer. Das könne es frühestens in 50 bis 100 Jahren sein."Als Innovationspartner" komme letzlich nur Europa in Frage. Europa und Amerika seien die einzigen Gesellschaften, die ihren Reichtum durch Innovation erzeugten.
Zu den zurückgehaltenen Zahlungen an die UNO meinte Rooney, daß sich daran momentan (und bis zur Aufklärung von Korruptionsverdachten) nichts ändern würde.
Nach zweieinhalb Stunden eines hochinteressanten Vortrages und einer zwar brisanten aber fairen Frage- und Antwort-Runde bedankte sich der Bezirksvorsitzende der Europa-Union Schwaben, Dr. Gerhard Böck, beim Gastredner mit einem "guten Tropefen" aus europäischem Anbau für den Besuch, den er als vertrauensbildende Maßnahme wertete, beim Publikum für die Fragen, die "den Nagel auf den Kopf getroffen" hätten und dennoch mit höflicher Zurückhaltung vorgetragen worden seien und beschloß die gutbesuchte Veranstaltung.